Umsetzung der Sanierungsoffensive 2016 bis 2022 im Landkreis Werra-Meißner

Kleine Anfrage – Drucksache 20/3158

Knut John (SPD) und Karina Fissmann (SPD) vom 02.07.2020

und

Antwort Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen

 

Vorbemerkung Fragesteller:
Die Landesregierung hat eine Dringlichkeitsbewertung verschiedener Landesstraßen in Hessen in einer Sanierungsoffensive 2016 bis 2022 zusammengefasst – so auch im Werra-Meißner-Kreis.

Vorbemerkung Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen:
Bei Regierungsantritt der Landesregierung in der 19. Legislaturperiode im Jahre 2014 befand sich über ein Fünftel des Landesstraßennetzes in einem sehr schlechten Zustand. Der Sanierungsstau hatte sich teilweise über Jahrzehnte aufgebaut. Als Reaktion startete die Landesregie-rung die Sanierungsoffensive 2016 bis 2022, die schrittweise in Einzelmaßnahmen investiert und den Grundsatz „Sanierung vor Neubau“ verfolgt. Hierfür wurde anhand einer Prioritätensetzung nach fachlichen, objektiven und transparenten Kriterien wie Verkehrssicherheit, Verkehrsbedeutung, Verkehrsqualität, Umfeldsituation und Straßenzustand ein Straßenbauprogramm für sieben Jahre aufgestellt.

Mit diesem Programm werden mittlerweile rund 600 Mio. € für rund 700 Einzelmaßnahmen aufgewendet. Dadurch konnte der Anteil von Sanierungs- und Erhaltungsausgaben an den Investitionsmitteln von ca. 72 % im Jahr 2014 auf ca. 90 % im Jahr 2019 gesteigert werden. Insgesamt konnten die Investitionen in die Landesstraßen erheblich gesteigert werden. Wurden im Jahr 2013 lediglich 86,5 Mio. € in den Landesstraßenbau einschließlich des Radwegebaus investiert, sind für das Jahr 2020 Landestraßenbaumittel in Höhe von 132,1 Mio. € eingeplant, einschließlich 8 Mio. € für den Radwegebau.

Vor dem Hintergrund dieser positiven Entwicklung wurde das Programm der Sanierungsoffensive aktuell fortgeschrieben, indem weitere 465 Sanierungsmaßnahmen mit einem Gesamtvolumen von 325 Mio. € neu aufgenommen wurden, die bis zum Jahr 2025 umgesetzt werden sollen. Damit beläuft sich das Finanzvolumen der gesamten „Sanierungsoffensive 2016 bis 2025“ inzwischen auf ein Budget von 930 Mio. € und umfasst 1138 einzelne Sanierungsprojekte.

 

Die komplette Kleine Anfrage im PDF-Download finden Sie hier: 03158