Kleine Anfrage – Drucksache 20/5236

Knut John (SPD) Tobias Eckert, Gernot Grumbach, Heike Hofmann, Heinz Lotz, Torsten Warnecke

Vorbemerkung:

Die EU unterstützt mit einem ihrer Programme landwirtschaftliche Produkte mit einem jährlichen Betrag von über 200 Millionen Euro. Die Unterstützung von Geoschutz-Produkten wird dabei explizit erwähnt. Fast schon traditionell werden aus Deutschland kaum oder gar keine Anträge für Förderungen eingereicht. Italien, Spanien oder Frankreich hingegen bringen Anträge in einem Volumen ein, bei dem jedes Land für sich schon die kompletten Fördermittel beanspruchen könnte. Die Summe der genehmigten EU-Projekte, inklusive der Zuwendungen für Deutschland, lag im Jahr 2019 bei circa 1,1 Millionen Euro. Das entspricht einem Gesamtanteil an der Förderung von einem Prozent.

Wir fragen die Landesregierung:

1. a) Wie viele Anträge zum Geo-Schutz hat Hessen im Jahr 2019 eingereicht, um Zuwendungen für genehmigte EU-Projekte zu erhalten und wie viele wurden davon genehmigt?  (Bitte um tabellarische Auflistung)

b) Wie viele Anträge zum Geo-Schutz wurden in den anderen Bundesländern jeweils im Jahr 2019 eingereicht? (Bitte um tabellarische Auflistung)

2. Worauf führt sie zurück, dass Deutschland lediglich mit einem Anteil von einem Prozent der jährlichen Gesamtfördermittel im Jahr 2019 bedacht wurde, welche Rückschlüsse zieht sie für Hessen daraus und welche Gründe sind dafür verantwortlich?

3. a) Wie viele Anträge zum Geo-Schutz hat Hessen im Jahr 2020 eingereicht, um Zuwendungen für genehmigte EU-Projekte zu erhalten und wie viele wurden davon genehmigt? (Bitte um tabellarische Auflistung)

b) Wie viele Anträge zum Geo-Schutz wurden in den anderen Bundesländern jeweils im Jahr 2020 eingereicht? (Bitte um tabellarische Auflistung)

Die Kleine Anfrage als PDF-Download finden Sie hier: 05236