Kleine Anfrage – Drucksache 20/5237

Knut John (SPD) Tobias Eckert, Gernot Grumbach, Heike Hofmann, Heinz Lotz, Torsten Warnecke

Vorbemerkung:

Die EU unterstützt mit einem ihrer Programme landwirtschaftliche Produkte mit einem jährlichen Betrag von über 200 Millionen Euro. Die Unterstützung von Geoschutz-Produkten wird dabei explizit erwähnt. Fast schon traditionell werden aus Deutschland kaum oder gar keine Anträge für Förderungen eingereicht. Italien, Spanien oder Frankreich hingegen bringen Anträge in einem Volumen ein, bei dem jedes Land für sich schon die kompletten Fördermittel beanspruchen könnte. Die Summe der genehmigten EU-Projekte, inklusive der Zuwendungen für Deutschland, lag im Jahr 2019 bei circa 1,1 Millionen Euro. Das entspricht einem Gesamtanteil an der Förderung von einem Prozent.

Wir fragen die Landesregierung:

1. Welche EU-Geo-Schutz-Projekte werden im Allgemeinen genehmigt und bei der Ausschüttung der Fördermittel bedacht? Bitte nach Bundesländern aufschlüsseln.

2. Gibt es Überlegungen von ihrer Seite, mehr Fördermittel für EU-Projekte im Rahmen des Geoschutzes zu beantragen?

a) Wenn ja, um welche Projekte bzw. Produkte handelt es sich hier?

b) Wenn nein, warum nicht?

3. a) Welche Unterstützung hält sie für Interessenten hinsichtlich solcher Fördermöglichkeiten bereit?

b) Wenn derzeit keine Unterstützungen vorgehalten werden, plant die hessische Landesregierung eine Vorhaltung von Unterstützungen?

Die Kleine Anfrage als PDF-Download finden Sie hier: 05237