Kleine Anfrage von Knut John (SPD) vom 6.12.2021 und Antwort des
Ministers für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen

Aktueller Stand Logistikgebiet Neu-Eichenberg / Rückabwicklung

Vorbemerkung:
Die Entwicklung des Logistikzentrums fällt aufgrund der kommunalen Planungshoheit in die Zuständigkeit der Gemeinde Neu-Eichenberg. Das Land Hessen hat bereits im Jahr 2003 eine Zusage gegeben, dass die domänenfiskalischen Flächen des Landes für die Entwicklung eines Logistikgebietes in Aussicht gestellt werden, wenn die entsprechenden planerischen Voraussetzungen geschaffen sind. Zwischenzeitlich haben die Gemeindevertreter Neu-Eichenbergs mehrheitlich in Auftrag gegeben, eine Aufhebung des B.-Plans zu
prüfen. Die Pläne für das Logistikgebiet sind derzeit gestoppt worden. In jedem Fall trägt die Gemeinde die Kostenlast der gesamten bisher entstandenen Kosten. In der politischen Diskussion in den jeweiligen Ausschüssen ULA und WVA wurde seitens der Minister und Staatssekretäre immer wieder betont, dass man im Falle des Nichtzustandekommens des Logistikgebietes, der Gemeinde helfen wolle.

Die komplette Kleine Anfrage und die Antwort des Ministeriums finden Sie hier: 06895_Aktueller_Stand_Logistikgebiet_Neu-Eichenberg_Rueckabwicklung