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Meldungen

Bild: TenneT TSO GmbH

SPD gegen SuedLink: Werra-Meißner-Kreis soll Geld für eine mögliche Klage gegen die SuedLink-Trasse im Haushalt einstellen

Diese Forderung der Unterbezirksvorsitzenden kann ich nur unterstützen! Die SPD-Werra-Meißner und die SPD-Kreistagsfraktion sind gegen die geplante SuedLink Trasse. Die SPD-Vorsitzende Karina Fissmann teilt mit, das sowohl die SPD-Werra-Meißner als auch die SPD-Kreistagsfraktion einstimmig beschlossen hätten, sich…

Bild: Angelika Aschenbach

Der Klimawandel ist nicht beendet, nur weil der Kultusminister dies beschließt

Am gestrigen Donnerstag hat der hessische Kultusminister und aktuelle Präsident der Kultusministerkonferenz (KMK), Alexander Lorz (CDU), in einem Interview mit der Wochenzeitung „DIE ZEIT“ ein Ende der Fridays-for-Future-Demonstrationen gefordert und in diesem Zusammenhang als letzte Möglichkeit die Verhängung von Bußgeldern…

Besichtigung der Kindertagesstätte Berkatal

Bürgermeister Friedel Lenze zeigte mir den Anbau an der Kindertagesstätte Berkatal. Hier entsteht ein neuer Gruppenraum mit Schlafplätzen und dem dazu gehörenden Sanitärraum. Eine Besonderheit der Berkataler KiTa liegt in ihrer Flexibilität: Eltern können ganz flexibel und unbürokratisch zwischen…

Bild: Angelika Aschenbach

Wechsel von Ex-Sozialminister Grüttner zur KV Hessen wirft Fragen auf

Am vergangenen Wochenende hat unter anderem die Frankfurter Rundschau über die Beratertätigkeit des ehemaligen hessischen Sozialministers Grüttner (CDU) für die Kassenärztliche Vereinigung Hessen (KV Hessen) berichtet. Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Günter Rudolph, sagte dazu am Montag:…

Ehemalige Landesimmobilien

Hausgemachter Immobilienskandal kostet zum wiederholten Mal Millionen Euro Steuergeld Am vergangenen Donnerstag hat der Hessische Rundfunk auf www.hessenschau.de berichtet, dass die Sanierung der Polizeihochschule in Wiesbaden das Land Hessen viele Millionen Euro kosten werde. Der Landtagsabgeordnete Knut John (SPD)…

Bild: Angelika Aschenbach

Landesregierung rechnet sich Ganztagsschulbetreuung schön, statt Ausbau zu forcieren

Laut Kultusministerium würden aktuell rund 70 Prozent der allgemeinbildenden Schulen ganztägig arbeiten. Hessen sei damit auf einem guten Weg, den von der Großen Koalition geplanten Rechtsanspruch auf ganztägige Betreuung an Grundschulen umzusetzen. Der bildungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag,…

Bild: Angelika Aschenbach

Psychiatrische Kliniken besser ausstatten – massive Kritik in mündlicher Anhörung

Die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Dr. Daniela Sommer, hat sich nach einer mündlichen Anhörung, die die SPD-Landtagsfraktion durchgeführt hat, überzeugt gezeigt, dass die Vorkommnisse am Klinikum Frankfurt/Höchst kein Einzelfall seien. Sommer sagte dazu am Mittwoch in Wiesbaden:…

Gegen Hetze, Hass, Extremismus und Gewalt

Angesichts der Ermordung von Regierungspräsident Dr. Walter Lübcke  hat die Stadt Kassel gemeinsam mit einem breiten Bündnis zu einer Kundgebung für Demokratie, Toleranz, Vielfalt und Weltoffenheit unter dem Motto #Zusammen sind wir stark aufgerufen. Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion im…

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