HERZLICH WILLKOMMEN

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

am 18. Januar 2019 hat sich das neu gewählte Parlament im Hessischen Landtag konstituiert. Der SPD-Fraktion gehören 29 Abgeordnete an.

PM: Ja zu einem starken Urheberrecht –
Nein zu Uploadfiltern

Der Hessische Landtag hat über die vom Europaparlament beschlossene Reform des Urheberrechts debattiert. Die schwarzgrüne Regierungskoalition sowie die vier Oppositionsparteien hatten dazu konkurrierende Entschließungsanträge ins Plenum eingebracht. In der Debatte bedauerten der Fachsprecher der SPD-Fraktion für Digitales, Tobias Eckert, und…

Mangelhafte Absicherung für ehrenamtliche Feuerwehrleute

Hessens Sozialminister Kai Klose (Bündnis 90/Die Grünen) verweigert den Mitgliedern der Freiwilligen Feuerwehren im Land einen wichtigen Versicherungsschutz: Falls freiwillige Feuerwehrleute in Ausübung ihres Ehrenamtes zu Tode kommen oder Verletzungen erleiden, die sie dauerhaft zu Schwerkranken machen, erhalten nichteheliche Lebenspartner…

Meldungen

PM: Ein positives Zeichen für den ländlichen Raum

Die heimischen Landtagsabgeordneten Knut John und Karina Fissmann zeigten sich sichtlich überrascht über die positive Nachricht, dass die Generalzolldirektion die ehemalige Alheimer Kaserne in Rotenburg nun doch als potentiellen Standort für die hessische Zollschule in Erwägung ziehen könnte – Experten…