PM: Mobilität und Umwelt zusammen denken

Redebeitrag von Knut John (SPD) im Hessischen Landtag In der von Bündnis 90/ Die Grünen beantragten Aktuellen Stunde zum Thema „Hessen als Pionier nachhaltiger Mobilität“ hat der SPD-Landtagsabgeordnete Knut John eine nachhaltige Verkehrswende eingefordert. Die Mobilität von morgen…

HERZLICH WILLKOMMEN

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

am 18. Januar 2019 hat sich das neu gewählte Parlament im Hessischen Landtag konstituiert. Der SPD-Fraktion gehören 29 Abgeordnete an.

PM: Ja zu einem starken Urheberrecht –
Nein zu Uploadfiltern

Der Hessische Landtag hat über die vom Europaparlament beschlossene Reform des Urheberrechts debattiert. Die schwarzgrüne Regierungskoalition sowie die vier Oppositionsparteien hatten dazu konkurrierende Entschließungsanträge ins Plenum eingebracht. In der Debatte bedauerten der Fachsprecher der SPD-Fraktion für Digitales, Tobias Eckert, und…

Bild: Angelika Aschenbach

Neue Regeln für Untersuchungsausschüsse notwendig

Nach der Plenardebatte diese Woche im Hessischen Landtag hat die innenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Nancy Faeser, die Forderung erneuert, ein Untersuchungsausschussgesetz einzuführen. Hessen sei das einzige Bundesland, das nicht über eine entsprechende Gesetzesregelung verfüge. Faeser sagte am Freitag in Wiesbaden:…

Meldungen

PM – Straßenausbaubeiträge: Anhörung im Hessischen Landtag

Landesregierung ignoriert Bürgerwillen zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge Knut John: Deutliche Mehrheit für die vollständige Abschaffung der Straßenausbaubeiträge Die heutige Anhörung im Innenausschuss des Hessischen Landtags zum Gesetzentwurf der SPD-Fraktion zur Abschaffung der kommunalen Straßenausbaubeiträge, zeigte, dass eine überwältigende Mehrheit der…